Allgemeine Geschäftsbedingungen „Cosmic Services“

Allgemeine Geschäftsbedingungen „Cosmic Services“

Stand: 1.08.2019

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von „Cosmic Services“. Dieser Service wird angeboten von Steffi Steinecker,
Wiener Str. 67, D-94032 Passau

Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

Alle zum Vertragsgegenstand versendeten Dokumente und Daten sind auch ohne handschriftliche Unterschrift gültig.

1. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

a. „Cosmic Services“ (Auftragnehmer) ist ein Service zur Veröffentlichung von werbemäßig aufbereiteten Referentenprofilen, Veranstaltungen und Empfehlungen von Veranstaltungsorten durch deren Betreiber auf der Webseite
https://cosmic-society.net/.

b. Die Dienstleistungen „Cosmic Services“ werden auf Basis der vom Auftraggeber schriftlich zur Verfügung gestellten Informationen erbracht.

c. Die Ausgestaltung und Aufarbeitung der Informationen zur Anpassung an das übrige Erscheinungsbild der Webseite obliegt dem Auftragnehmer. Dies gilt auch für die inhaltliche Ausgestaltung, insbesondere Art und Umfang der zu veröffentlichenden Informationen. Der Auftragnehmer hat das Recht, den Inhalt und Umfang der Informationen zu ändern, um ein einheitliches Erscheinungsbild und die Ausgewogenheit der Darstellung aller Unternehmen zu gewährleisten.

2. Zustandekommen des Vertrages

a. Voraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages sind die vollständig ausgefüllte und unterschriebene Referentenanmeldung sowie der Eingang des zu zahlenden Betrages gemäß des bestellten Abo-Paketes.

b. Referentenanmeldung
Referentenanmeldung und Zahlungseingang müssen dem Auftragnehmer 10 Tage vor dem vereinbarten Beginn der Veröffentlichung vorliegen. Das Formular steht unter dem Link „Referentenanmeldung“ zum Download zur Verfügung. Auf Wunsch wird diese Datei auch per Mail übermittelt. Das Formular kann entweder handschriftlich oder auch direkt am PC ausgefüllt werden.

Sobald eine Referentenmeldung beim Auftragnehmer eintrifft, wird diese von ihm im System erfasst. Sie ist nach Freigabe durch den Auftragnehmer in der Auflistung der Referentenprofile sichtbar. Die automatisch generierte Referentennummer wird dem Auftraggeber zugesandt.

c. Veranstaltungsmeldung
Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, die Veranstaltungen selbst online zu erfassen. In diesem Fall muss er Benutzername und Passwort auf der Referentenanmeldung Das Passwort sollte mindestens 8 Zeichen lang sein sowie Ziffern, Groß- und Kleinschreibung und Sonderzeichen enthalten. Der Referent erhält dann einen eigenen Zugang zum System. Für diesen Zweck wurde der Menüpunkt „Anmelden“ im Menü geschaffen. Die Erfassung erfolgt direkt innerhalb der Homepage (im Frontend und nicht im Administratoren-Bereich) unter den Menüpunkten „Veranstaltung erfassen“ und „Veranstaltungsort erfassen“. Der Auftraggeber erhält eine Meldung, sobald die Erfassung einer Online-Veranstaltungsmeldung abgeschlossen ist. Die Angaben werden vom Auftragnehmer geprüft und sodann freigegeben. Erst dann erscheint diese in der Liste der Veranstaltungen.

Das Formular „Veranstaltungsmeldung“ ist unter diesem Link abrufbar.
Auf Wunsch wird diese Datei auch per Mail übermittelt. Das Formular kann entweder handschriftlich oder auch direkt am PC ausgefüllt werden.

3. Preise und Zahlungsbedingungen, Vertragslaufzeit und Kündigung

a. Vertragslaufzeit / Verrechnung
Vertragslaufzeit ist immer 1.1.-31.12. eines Kalenderjahres.
Bei unterjähriger Anmeldung wird der 1. Tag des am Anmeldungsformular gewählten Monats bis zum 31.12. desselben Jahres als Rumpfjahr angesehen und auch von der Verrechnung so gehandhabt.

Bei einer Anmeldung mit Laufzeitbeginn Dezember werden zusätzlich zu den Kosten für diesen Zeitraum auch jene für das Folgejahr verrechnet. Die Verrechnung für das darauffolgende Jahr erfolgt immer im Dezember.

Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der Preisliste des Auftragnehmers in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung. Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt.

Die Rechnung für die gesamte Vertragslaufzeit wird mit Eintreffen der Referentenanmeldung gestellt. Grundsätzlich sind alle Pakete und Preise Jahres-Abos, die im Voraus zu entrichten sind.

Zu beachten ist hier der Bearbeitungszeitraum von 10 Tagen ab Eingang der Referentenanmeldung.

b. Kündigung
Kündigungsfrist 1 Monat. Unterjährige Kündigung ist nicht möglich. Der Vertrag endet immer am 31.12. Sofern die Vereinbarung nicht vier Wochen vor Ablauf der Laufzeit von einem der Vertragspartner gekündigt wird, verlängert sich die Bereitstellung automatisch um ein weiteres Jahr und wird entsprechend abgerechnet. Jede Kündigung bedarf der Schriftform. Ein Wechsel des Paketes ist immer nur jahresbezogen möglich.

c. Preisanpassungen
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Preise in angemessenem Umfang zu erhöhen. Eine solche Preiserhöhung wird gegenüber dem Auftraggeber einen Monat nach ihrer Ankündigung durch den Auftragnehmer wirksam. Der Auftraggeber ist berechtigt, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab der Mitteilung mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

4. Rücktritt und Abbruch

a. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Veröffentlichung des Referentenprofils oder einzelner Veranstaltungen zu verweigern bzw. abzubrechen, wenn ihm Anzeichen dafür vorliegen, dass deren Inhalt rechtswidrig ist oder vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder die weitere Veröffentlichung für den Auftragnehmer wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Dasselbe gilt, wenn in den Werbemitteln enthaltene Links auf Inhalte verweisen, die rechtswidrig sind oder werden.

b. Der Auftragnehmer unterrichtet den Auftraggeber unverzüglich vom Abbruch der Veröffentlichung und gibt ihm Gelegenheit, das Werbematerial zu verändern.

c. Für die Zeit, in der die Informationen aus den in Abs. a genannten Gründen nicht veröffentlicht werden, bleibt die Vergütungspflicht des Auftraggebers bestehen.

d. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers kann der Auftragnehmer die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung unterbrechen. Das Recht des Auftragnehmers, nach Fristsetzung und Ablehnungsandrohung Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten, bleibt hiervon unberührt.

e. Die Rechte aus Absatz d stehen dem Auftragnehmer auch dann zu, wenn er nach Abschluss des Vertrages Anhaltspunkte für mangelnde Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers bekommt.

5. Aufrechnungsverbot

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Auftraggebers ist nur möglich, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurden.

6. Urheberrecht und Gewährleistung

a. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Internet-Adresse
https://cosmic-society.net/ des Dienstes jederzeit zu ändern. Der Auftraggeber ist einen Monat im Voraus von der Änderung zu informieren.

b. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Informationen, die er dem Auftragnehmer zur Verfügung stellt sowie von ihm vorgegebene werbemäßige oder sonstige Texte zutreffend und insbesondere wettbewerbsrechtlich zulässig sind. Das Werbematerial darf keine straf- oder sonst rechtswidrigen Inhalte umfassen und berechtigte Geschäftsinteressen des Auftragnehmers nicht beeinträchtigen. Im Werbematerial enthaltene Links dürfen nicht auf solche Inhalte verweisen.

c. Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Veröffentlichung des Werbematerials erforderlichen Rechte, insbesondere die Nutzungsrechte an verwendeten Grafiken und Texten besitzt.

Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet zu überprüfen, ob das Werbematerial den Anforderungen der Absätze b und c Der Auftraggeber ist dem Auftragnehmer zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der diesem durch Werbematerial entsteht, das diesen Anforderungen nicht entspricht. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Auftragnehmer wegen solchen Werbematerials erhoben werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ihn durch Informationen und durch Abgabe von Erklärungen (z.B. eidesstattliche Versicherung) im Falle eines Rechtsstreits zu unterstützen.

d. Der Auftraggeber überträgt dem Auftragnehmer das nicht-ausschließliche Nutzungsrecht am Werbematerial, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung im Internet, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank und zum Abruf, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Service notwendigen Umfang.

e. Das vom Auftraggeber überlassene Werbematerial wird vom Auftragnehmer längstens 1 Monat nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gelöscht.

f. Der Auftragnehmer macht sich die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen nicht zu eigen, sondern verwendet diese lediglich entsprechend dieser AGB.

7. Vertraulichkeit

a. Die Vertragsparteien vereinbaren strenge Vertraulichkeit über alle sich aus dem Geschäftsverkehr ergebenden Kenntnisse gegenüber Dritten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

b. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen aufzuzeichnen und die Aufzeichnung nebst Hintergrundinformation über das Projekt zu Zwecken der Dokumentation sowie für eigene Werbemaßnahmen zu verwerten.

8. Haftung

a. In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit durch den Auftragnehmer oder seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet er nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ansonsten haftet der Auftragnehmer nur wegen der Verletzung des Lebens-, des Körpers-, oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Wesentliche Vertragspflichten in diesem Sinne sind solche, die für die Erfüllung der geschuldeten Vertragsleistungen unabdingbar sind und auf deren Erfüllung der Auftraggeber vertrauen darf. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

b. Der Auftragnehmer übernimmt Gewährleistungsansprüche bis maximal zur Höhe der Auftragssumme.

c. Für mangelhafte Leistungen von Fremdbetrieben, oder Personen, die im Auftrag des Auftraggebers für die Durchführung des Projektes eingeschaltet werden, wird keine Haftung übernommen, sofern der Auftragnehmer nicht eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflicht bei der Auswahl und Überwachung der Fremdbetriebe, dritten Personen vorgeworfen werden kann. In diesem Fall gelten ebenfalls die vorstehenden Haftungsbeschränkungen.

9. Höhere Gewalt

Unwetter, Vulkanausbrüche, Krieg, Bürgerkrieg, Exportbeschränkungen bzw. Handelsbeschränkungen aufgrund einer Änderung der politischen Verhältnisse sowie Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen, Betriebseinschränkungen und ähnliche Ereignisse, die den Auftragnehmer die Vertragserfüllung unmöglich oder unzumutbar machen, gelten als höhere Gewalt und befreien den Auftragnehmer für die Dauer ihres Vorliegens. Die Vertragspartner sind verpflichtet, sich hierüber zu benachrichtigen und ihre Verpflichtung den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen. Tritt der Auftraggeber aufgrund des Aufschubs von dem Vertrag zurück, hat er die bereits durch den Auftragnehmer erbrachte Vorleistung zu vergüten.

10. Datenschutz

Der Auftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt, siehe Datenschutzerklärung und Impressum.

11. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Passau. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.

12. Schlussbestimmung

a. Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt. In einem solchen Fall wird die unwirksame oder nicht durchsetzbare Vorschrift durch eine wirksame und durchsetzbare ersetzt, die in ihrem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Vorschrift am nächsten kommt.

b. Im Fall von Regelungslücken in diesem Vertrag sind diese durch solche Regelungen auszufüllen, die die Parteien vor dem Hintergrund von Sinn und Zweck des Vertrags vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücken im Zeitpunkt des Abschlusses dieses Vertrags bemerkt hätten.

Steffi Steinecker
Wiener Str. 67
D-94032 Passau
UID: DE200179760

Stand: 1. August 2019